CDU Friedrichsthal

SPD macht Politik gegen die Familien in Friedrichsthal – CDU fordert Bürgermeister Schultheis zum Handeln auf

28. November 2008

In der Stadtratssitzung vom 26. November haben die komplette SPD-Fraktion und der eine anwesende Vertreter von Bündnis 90 / Die Grünen die Verabschiedung der Richtlinien für einen „Lernmittelzuschuss für die Grundschulen“ und das „Investitionsprogramm gegen bauliche Leerstände“ verhindert. Die CDU-Fraktion hatte im Mai die Haushaltsvorsorge für die beiden Titel geschaffen und auch Richtlinien vorgelegt. Nun stand die Verabschiedung der Richtlinien an. Bei Stimmengleichheit (16 mal CDU zu 15 mal SPD plus ein Grüner) wurden beide Richtlinien abgelehnt. weiterlesen…

CDU nimmt Stellung zum Artikel „Sitzung mit Seltenheitswert“ vom 1.11.08

05. November 2008

Von Ingrid Rauber, Fraktionsvorsitzende, und Anja Wagner-Scheid, MdL

Die CDU-Fraktion protestiert gegen das Verhalten von Bürgermeister Schultheis und der SPD-Fraktion, beschlossene CDU-Anträge nicht zeitnah umzusetzen und zu verschleppen. Deshalb hat die CDU-Fraktion mit dem Fernbleiben bei der Stadtratssitzung am 29.10. ein Signal gesetzt: Wir lassen uns dieses Spielchen nicht mehr länger gefallen. weiterlesen…

Haushalt 2008: CDU setzt Lernmittelzuschuss und Investitionsprogramm gegen privaten Leerstand gegen die SPD durch

31. Juli 2008

Bei der gestern stattgefundenen abschließenden Haushaltsberatung im Friedrichsthaler Stadtrat hat die CDU-Fraktion ihre Ideen durchsetzen können. Die erneute Beratung war notwendig geworden, weil die Stadtverwaltung zu hohe Haushaltsansätze vorgelegt hatte und das von Seiten der Kommunalaufsicht kritisiert wurde. Die CDU-Fraktion hat sich in diesen Prozess aktiv eingebracht. Im Mittelpunkt der CDU-Politik in Friedrichsthal steht die Politik für die Menschen in unserer Stadt. Deshalb haben wir neben der Notwendigkeit zum Sparen auch eigene Akzente im Haushalt gesetzt. weiterlesen…

Neuer Lernmittelzuschuss entlastet Eltern von Grundschulkindern in Friedrichsthal

28. Juni 2008

Die CDU-Stadtratsfraktion hat für den Haushalt 2008 einen neuen Haushaltstitel „Lernmittelfreiheit“ beantragt und durchgesetzt. Mit dem Ansatz von 10.000 Euro sollten nach ursprünglicher Planung ab dem kommenden Schuljahr 2008/2009 den beiden Grundschulen Geld für die Anschaffung von Schulbüchern zur Verfügung gestellt werden. Geplant war ein Ausleihsystem für Bücher, die von Jahrgang zu Jahrgang weitergegeben werden können. Die Schulleiter raten aber mittlerweile von dem Ausleihsystem ab, da sie wahrnehmen, dass die Eltern ihre Kinder lieber mit neuen Büchern ausstatten, statt gebrauchte zu übernehmen. weiterlesen…