CDU nimmt Stellung zum Artikel „Sitzung mit Seltenheitswert“ vom 1.11.08
Von Ingrid Rauber, Fraktionsvorsitzende, und Anja Wagner-Scheid, MdL
Die CDU-Fraktion protestiert gegen das Verhalten von Bürgermeister Schultheis und der SPD-Fraktion, beschlossene CDU-Anträge nicht zeitnah umzusetzen und zu verschleppen. Deshalb hat die CDU-Fraktion mit dem Fernbleiben bei der Stadtratssitzung am 29.10. ein Signal gesetzt: Wir lassen uns dieses Spielchen nicht mehr länger gefallen.
Es geht insbesondere um die bereits im Mai beschlossenen Anträge „Lernmittelzuschuss“ und „Investitions-programm gegen Leerstand“, die wir gegen die Stimmen der SPD für den laufenden Haushalt durchgesetzt haben. Die CDU-Fraktion hat ebenfalls im Mai bereits Richtlinien für das Investitionsprogramm gegen Leerstand vorgelegt. Seitdem findet der Verwaltungschef immer wieder Ausflüchte, die Richtlinien nicht verabschieden zu lassen. Ähnlich verhält es sich mit den Richtlinien für den Lernmittelzuschuss, den die CDU-Fraktion mit den Leitungen und Elternvertretern der Grundschulen erarbeitet hat. Bürgermeister Schultheis hatte sogar die Kommunalansicht angerufen, um die Zuschüsse zu verhindern. Erfreulicherweise ohne Erfolg.
Die SPD-Fraktion lügt. K-H Morgenthal führt an, dass die CDU nur nicht gekommen sei, da sie nicht die Mehrheit hätte sichern können. MdL Anja Wagner-Scheid wäre zeitgleich bei den Haushaltsberatungen im Saarländischen Landtag gewesen. Das ist eine glatte Lüge! Die Landtagsdebatte war – und das einfach nachprüfbar – um 12.00 h beendet. Die Stadtratssitzungen in Friedrichsthal finden immer um 17.00 h statt. Die SPD will von den eigentlichen Sachverhalten und dem eigenen Nichtstun ablenken und scheut nicht vor Unwahrheiten und persönlichen Diffamierungen zurück.
Veröffentlicht am 05. November 2008