Aktuelles

KELF-Gelder kommen

24. Januar 2014

Die Fraktionsvorsitzenden der CDU-Fraktion Anja Wagner-Scheid und Daniel Jung freuen sich, dass Friedrichsthal von den KELF-Geldern profitieren wird. Soeben hat Staatssekretär Georg Jungmann erklärt, dass alle empfangsberechtigten Kommunen die Auflagen der Kommunalaufsichtsbehörde sowie die gesetzlichen Vorgaben erfüllen – und damit auch Friedrichsthal. Der Sanierungsrat habe beschlossen, dass die insgesamt 17 Millionen Euro nun an 33 Gemeinden ausgezahlt werden können. 564.970 Euro sollen an Friedrichsthal fließen.

Das Saarland hat einen Kommunalen Entlastungsfonds im Umfang von 120 Millionen Euro zur Flankierung der „kommunalen Schuldenbremse“ aufgelegt. Hieraus sollen Gemeinden, die die Pflicht zur Haushaltssanierung haben, nach Maßgabe eines gesetzlichen Verteilungsschlüssels in den Jahren 2013 bis 2019 jeweils 17 Millionen Euro zur erhalten. Diese Mittel dürfen ausschließlich zur Reduzierung der Schulden verwandt werden. Hierzu haben sich alle Kommunen schriftlich verpflichtet.

Stadt Friedrichsthal: Teilerfolge bei Haushaltssanierung!

17. Januar 2014

Im Finanzausschuss hat der Kämmerer der Stadt Friedrichsthal am 15.1.2014 den Mitgliedern des Rats die jüngsten Zahlen und Schätzungen zur Finanzsituation mitgeteilt. Danach sehen die Vorsitzenden der CDU-Fraktion, Anja Wagner-Scheid und Daniel Jung, ihre Arbeit im letzten Jahr bestätigt und erste Zwischenerfolge der intensiven Bemühungen der CDU-Fraktion im Stadtrat – in Zusammenarbeit mit den Fraktionen BsZ, Bündnis 90/Die Grünen und Teilen der SPD (jetzt Fraktion „Die Zwei“) – um eine Haushaltssanierung: weiterlesen…

CDU-Fraktion verhindert unnötige Belastungen für Bürger bei Räum- und Streupflicht!

18. Oktober 2013

Im letzten Winter wurden viele Einwohner/innen von Friedrichsthal durch Mitteilungen in der Presse zur Verschärfung der Räum- und Streupflicht für die Anwohner bezüglich der Bürgersteige/Gehwege in der Stadt im Winter stark verunsichert, weil es hieß, die Anwohner müssten jetzt werk- wie feiertags „rund um die Uhr“ räumen und streuen.

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CDU-Fraktion drängt auf KELF-Mittel für Friedrichsthal

17. Oktober 2013

Bekanntlich ist die finanzielle Situation der Stadt Friedrichsthal dramatisch: Die Stadt ist als erste saarländische Kommune bilanziell überschuldet, bekommt deswegen bis zum Wiederaufbau von positivem Eigenkapital keinen Haushalt mehr genehmigt und darf keine freiwilligen Ausgaben mehr tätigen. Die Stadt, die auf die 40-Millionen-Schulden-Marke zusteuert, muss ihren Haushalt sanieren, d.h. Ausgaben sparen und Mehreinnahmen generieren. Auch bei vielen anderen saarländischen Gemeinden ist die Finanzlage schlecht. weiterlesen…

Pressemitteilung zur Drehleiter-Diskussion und Presseartikel der SPD Bildstock

27. September 2013

Die Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Friedrichsthaler Stadtrat, Anja Wagner-Scheid und Daniel Jung, stellen Unwahrheiten richtig und fordern: SPD muss sich entschuldigen ! Zurück zur Sacharbeit !

Bei der Diskussion um die Beschaffung eines Drehleiterfahrzeugs für die Friedrichsthaler Feuerwehr hatte sich über die Sommermonate auch der SPD-Ortsverein Bildstock medial eingeschaltet. In der Presse und per Internetforen versuchte die Bildstocker SPD unter ihrem Vorsitzenden Dr. A. Götzinger, die Friedrichsthaler Feuerwehr und Bürger gegen die Stadtratsmitglieder von CDU, BsZ und Bündnis 90/Die Grünen aufzuhetzen. Aber nicht nur die Stadträte der anderen Fraktionen wurden Opfer der unsachlichen Attacken der SPD, sondern selbst über Mitglieder aus den eigenen Reihen fielen Götzinger & Co. her und versuchten, sie bei den Feuerwehrleuten und Bürgern mit falschen Vorwürfen schlecht zu machen: Auch der ehemalige Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Karl-Heinz Morgenthal, und dessen Frau – beides langjährige, verdiente SPD-Mitglieder und Stadträte – wurden Ziel der Angriffe der Bildstocker Genossen. Kein Wunder und peinlich, dass bei einem solchen Umgangsstil beide die SPD-Fraktion verlassen und als „Die Zwei“ eine eigene Fraktion gebildet haben. Schon vor einigen Jahren hat das damals jüngste Mitglied der SPD-Fraktion den Rat verlassen – angeblich weil er sich aus den eigenen Reihen „gemobbt“ fühlte. Auf der Strecke blieb bei der aktuellen Hetzkampagne die Wahrheit und das Ansehen des Stadtrats bei Bevölkerung und Feuerwehr, das die SPDler schwer beschädigt haben. weiterlesen…

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