Aktuelles

Neues bei der CDU-Fraktion

29. Februar 2016

Anja Wagner-Scheid, bisher mit Daniel Jung als „Doppelspitze“ Co-Vorsitzende der CDU-Fraktion im Stadtrat von Friedrichsthal, hat wegen ihrer zunehmenden beruflichen Verpflichtungen als Direktorin des Landesamt für Soziales des Saarlandes, ihr Stadtratsmandat Anfang Februar 2016 niedergelegt. Wagner-Scheid gehörte dem Stadtrat seit 2004 an. Seit 2009 war sie zusammen mit Daniel Jung zunächst Stellvertetende Fraktionsvorsitzende und seit Mai 2013 Fraktionsvorsitzende. Der Friedrichsthaler Kommunalpolitik bleibt Wagner-Scheid als Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes Friedrichsthal weiter erhalten.

Susanne BodiNachrückerin von Wagner-Scheid für die CDU im Stadtrat ist Susanne Bodi, die in der Stadtratssitzung vom 24.2.16 in ihrem Ehrenamt verpflichtet wurde. Die 1965 geborene Alten- und Krankenpflegerin aus Friedrichsthal folgt Wagner-Scheid aufgrund eines einvernehmlichen Beschlusses des Stadtrats auch in den Ausschüssen und Gremien nach, in denen Wagner-Scheid Mitglied war, nämlich im Kultur- und Sozial- sowie im Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt. Ferner wurde Susanne Bodi, Mutter einer Tochter, die sich zuvor in der Friedrichsthaler Frauenunion und im Generationenbeirat engagiert hatte, zum Mitglied der Verbandsversammlung von LIK Nord sowie zum stellvertretenden Mitglied im Beirat der Stiftung Rechtsschutzsaal Bildstock berufen.

weiterlesen…

Statement zum Ausgang der Bürgermeisterwahl in Friedrichsthal und „Wünsche“ an den Bürgermeister seitens der CDU-Fraktion im Stadtrat von Friedrichsthal

21. September 2015

„Schade“ finden Anja Wagner-Scheid und Daniel Jung, Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Stadtrat von Friedrichsthal, „dass nach 25jähriger SPD-Herrschaft im Rathaus, welche die Probleme, mit denen unsere Stadt zu kämpfen hat, mit herbeigeführt hat, kein personeller und politischer Neuanfang erreicht, sondern „der Bock erneut zum Gärtner gemacht“ wurde“. Das Wahlergebnis führen beide auch darauf zurück, dass viele Bürgerinnen und Bürger von der Situation in Friedrichsthal frustriert und für eine Teilnahme an der Wahl und einen Neuanfang nicht mehr zu motivieren gewesen seien, was auch in der geringen Wahlbeteiligung von rd. 43 % zum Ausdruck komme. „Die Mehrheit in unserer Stadt hat nicht Rolf Schultheis gewählt, sondern ist lieber zu Hause geblieben. Wenn ein Amtsinhaber mit einer Mehrheit im Rat einer bankrotten Stadt letztlich von nur 25 % der Wahlberechtigten bestätigt wird, besteht kein Grund, sich zufrieden selbst auf die Schulter zu klopfen und ein politisches Engagement auf Landesebene zu dementieren, das ihm gar niemand antragen will!“, erklärt die Doppelspitze. „Das Friedrichsthaler Modell von Schultheis ist kein Erfolgsprojekt, das man ins Land, dessen Finanzlage auch so schon schwer genug ist, noch exportieren müsste.“

weiterlesen…

Peter Ullinger: Ich danke meinen Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen

21. September 2015

WahlabendPeter Ullinger hat bei der Wahl zum Bürgermeister der Stadt Friedrichsthal knapp 40% der Stimmen erhalten. Er erklärt nach dem Bekanntwerden des Ergebnisses: „Ich danke meinen Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen. Bereits bei den Hausbesuchen haben Sie mir viele Informationen und Ratschläge gegeben bzw. mir auch Ihre Sorgen und Nöte anvertraut. Es ist dieses Vertrauen, das mich auch weiterhin motiviert, meine Kraft und Energie für unsere Stadt einzubringen. Ich möchte weiterhin Ihr Ansprechpartner bleiben und alle mir zur Verfügung stehenden Möglichkeiten nutzen, um Friedrichsthal weiter voranzubringen. Dabei sehe ich auch eine große Herausforderung darin, die wachsende Zahl der Flüchtlinge in Friedrichsthal zu integrieren, ohne dabei die anderen bedürftigen Menschen in unserer Stadt zu vernachlässigen. Jeder, der in unserer Stadt auf Unterstützung angewiesen ist, sollte diese auch bekommen!“

Kita-Streik – CDU-Fraktion Friedrichsthal fordert: Eltern müssen Gebühren zurück erhalten

22. Mai 2015

Die städtische Kita in Bildstock wurde diese Woche bestreikt. Der Arbeitskampf soll weitergehen. Ein Ende scheint nicht absehbar. Während die Eltern für die Dauer der Streiks für eine nicht geleistete Betreuung weiter zahlen müssen, werden die entsprechenden Tagessätze der Erziehergehälter vom Arbeitgeber Stadt nicht ausgezahlt, weil für die Dauer der Streikteilnahme kein Anspruch auf Arbeitsentgelt besteht.

Die CDU-Fraktion im Stadtrat von Friedrichsthal wird deshalb im nächsten Stadtrat Ende Mai beantragen, dass betroffenen Eltern die Gebühren für die Zeit zurückerstattet werden, für die sie keine Leistung erhalten haben. „In mehreren saarländischen Städten wie St. Ingbert oder Neunkirchen können sich die Erziehungsberechtigten auf eine Rückerstattung der Gebühren freuen“, so Anja Wagner-Scheid und Daniel Jung, Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion. Dass die Stadt am Streik verdienen sollte, während Eltern für ihren Nachwuchs eventuell teure Betreuungsalternativen suchen müssen, hält die CDU für unhaltbar. „Der Rat muss entscheiden, ob die von den Eltern gezahlten Entgelte zurückerstattet werden. Es kann nicht sein, dass die Eltern dreifach bestraft werden: keine Betreuung, Gebühren zahlen und eine alternative Betreuung organisieren“, so Wagner-Scheid und Jung.

Sanierung des Vereinshauses Friedrichsthal: SPD zettelt Gezänk an

22. Januar 2015

SPD-Stadtratsmitglied Heinz-Hermann Winkel unterstellt der CDU-Fraktion (SZ vom 20.1.15) Lüge und Täuschung der Bürger. Die CDU habe nach dem Besuch des Innenministers Bouillon in Friedrichsthal behauptet, dass die Sonderzuweisung für das Vereinshaus über 230.000 Euro erst und alleine aufgrund der CDU-Gespräche mit der Führung des Innenministeriums zustande gekommen sei. Dabei sei es doch Bürgermeister Rolf Schultheis gewesen, der die Sonderzuwendungen „an Land gezogen“ habe. Wie man jedoch eine Woche vorher in der SZ lesen konnte, waren die Aussagen der CDU-Fraktion an dieser Stelle eindeutig und nicht so unbescheiden wie diejenigen der SPD, die den Erfolg alleine ihrem Bürgermeister zuschreiben will. Es wurde in der CDU-Mitteilung mit keinem Wort behauptet, dass der Geldfluss einzig und alleine aufgrund des Einsatzes der CDU-Fraktion zustande gekommen sei. Vielmehr hieß es dort: „Unter anderem aufgrund des Einsatzes der CDU-Stadtratsfraktion unter Anja Wagner-Scheid und Daniel Jung, die entsprechende Gespräche mit der Hausspitze des Innenministeriums geführt hat, wird die Stadt selbst für die Renovierung nichts zahlen müssen…“. Keiner hat unterstellt, dass die Verwaltungsspitze an dieser Stelle nicht bemüht gewesen sei. Aber Verhandeln und Lesen will eben gelernt sein…

Anja Wagner-Scheid und Daniel Jung danken Innenminister Klaus Bouillon für den Geldsegen aus Saarbrücken: „Es geht uns um die Sicherung der Einrichtungen in unserer Stadt für unsere Bürgerinnen und Bürger. Die SPD sollte dankbar sein, dass wir unsere guten Kontakte in die Landesregierung erfolgreich nutzen. Unseren Einsatz bei Klaus Bouillon haben wir der Stadtverwaltung im Stadtrat im vergangenen Jahr bereits angeboten und Wort gehalten. Die Anschuldigungen, die H.-H. Winkel mit der o.g. Pressemitteilung vorbringt, führen zu nichts. Der aggressive Ton und die Diktion würden befremden, wenn sie nicht von Herrn Winkel stammen würden: Von ihm sind wir schlechten Stil und unterstes Niveau leider schon gewöhnt.“

 « 1 2 3 4 5 6 7 8 ... 11 12 13 »