Neues bei der CDU-Fraktion
Anja Wagner-Scheid, bisher mit Daniel Jung als „Doppelspitze“ Co-Vorsitzende der CDU-Fraktion im Stadtrat von Friedrichsthal, hat wegen ihrer zunehmenden beruflichen Verpflichtungen als Direktorin des Landesamt für Soziales des Saarlandes, ihr Stadtratsmandat Anfang Februar 2016 niedergelegt. Wagner-Scheid gehörte dem Stadtrat seit 2004 an. Seit 2009 war sie zusammen mit Daniel Jung zunächst Stellvertetende Fraktionsvorsitzende und seit Mai 2013 Fraktionsvorsitzende. Der Friedrichsthaler Kommunalpolitik bleibt Wagner-Scheid als Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes Friedrichsthal weiter erhalten.
Nachrückerin von Wagner-Scheid für die CDU im Stadtrat ist Susanne Bodi, die in der Stadtratssitzung vom 24.2.16 in ihrem Ehrenamt verpflichtet wurde. Die 1965 geborene Alten- und Krankenpflegerin aus Friedrichsthal folgt Wagner-Scheid aufgrund eines einvernehmlichen Beschlusses des Stadtrats auch in den Ausschüssen und Gremien nach, in denen Wagner-Scheid Mitglied war, nämlich im Kultur- und Sozial- sowie im Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt. Ferner wurde Susanne Bodi, Mutter einer Tochter, die sich zuvor in der Friedrichsthaler Frauenunion und im Generationenbeirat engagiert hatte, zum Mitglied der Verbandsversammlung von LIK Nord sowie zum stellvertretenden Mitglied im Beirat der Stiftung Rechtsschutzsaal Bildstock berufen.
Die CDU-Fraktion bedauerte das berufsbedingte Ausscheiden von Wagner-Scheid, zeigte aber Verständnis für ihre Entscheidung, und hieß Susanne Bodi als neues Mitglied herzlich willkommen. Zum neuen Sprecher im Sozial- und Kulturausschuss bestimmte die Fraktion den 27jährigen Sozialpädagogen Nikhil Schmidt. Die Friedrichsthaler CDU-Stadtratsfraktion wird nun von Daniel Jung (39 Jahre, Rechtsanwalt) als Vorsitzendem alleine weiter geführt. Bei einer gemeinsamen Klausur von Fraktion und Parteivorständen am Samstag, dem 27.2.2016, wurde auch inhaltlich das Programm für die weitere Arbeit im Stadtrat festgelegt: U.a. will sich die Fraktion (weiter) für eine bürgerfreundlichere Ausgestaltung der Einwohnerfragestunde, die Einführung eines mobilen Bürgerbüros für ältere Menschen, Abrufbarkeit von mehr Leistungen per Internet, Vergabe von Fördermitteln an die Stadt für bauliche Maßnahmen (u.a. Renovierung städtischer Immobilien für Flüchtlinge und einheimische Bedürftige), Erhalt der Bäder und Ansiedlung eines neuen Marktes einsetzen. Bedauerlich – so Jung – sei die von SPD und Linke Ende 2015 im Rat „still und heimlich“ beschlossene Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer, die Mehrbelastungen für Friedrichsthaler Bürger und Unternehmen mit sich bringe. Die Steuererhöhungen für die Bürger gehen übrigens mit einer Gehaltserhöhungen für den Bürgermeister einher: Mit Beginn der 2. Amtszeit im Frühjahr 2016 erhöht sich nämlich auch automatisch das Gehalt des wiedergewählten SPD-Bürgermeisters Rolf Schultheis, der dann seine Bezüge nach Besoldungsstufe B 2 statt A 16 erhält.
Veröffentlicht am 29. Februar 2016