Neue CDU-Stadtratsfraktion: Doppelspitze bestätigt!

Am 10.6.14 fand die erste Sitzung der neuen CDU-Fraktion im Stadtrat von Friedrichsthal statt. Nach dem Ergebnis der Kommunalwahl vom 25.5. stellt die CDU im neuen Rat 12 statt bisher 11 Mitglieder, davon 5 neue.

Von den CDU-Kandidaten haben die Friedrichsthaler in den Stadtrat gewählt: Anja Wagner-Scheid (39 J., Beamtin in der Staatskanzlei), Daniel Jung (37 J., Rechtsanwalt), Bernhard Vinzent (47 J., Medizinprodukteberater), Elisabeth Junk (71 J., Rentnerin), Sascha Veith (31 J., Kommunalbeamter), Jacqueline Reimann (25 J., Kauffrau für Bürokommunikation), Jochen Donnevert (40 J., Realschullehrer), Lothar Schmidt (62 J., Oberstudiendirektor Kaufmänn. Berufsbildungszentrum), Frank Diversy (41 J., Gymnasiallehrer), Ulrike Harig (49 J., Konditorin), Daniela Schmidt-Keskin (40 J., selbst. Reiseverkehrskauffrau) und Nikhil Schmidt (26 J., Sozialpädagoge).

Bei der konstituierenden Sitzung wurde der neue Fraktionsvorstand gewählt: Anja Wagner-Scheid und Daniel Jung wurden einstimmig zu gleichberechtigten Vorsitzenden bestimmt und werden die neue Fraktion – wie seit Mai 2013 die alte – weiter gemeinsam als Doppelspitze führen. Ebenfalls einstimmig wurden von der Fraktion Sascha Veith zum Geschäftsführer, Bernhard Vinzent zum Schatzmeister und Daniel Jung zum Pressesprecher berufen.

Am 9.7. findet die konstituierende Sitzung des neuen Stadtrats statt, dessen Amtszeit bis 2019 andauern wird. Die neuen „alten“ Fraktionsvorsitzenden Wagner-Scheid und Jung erklären im Vorfeld zur neuen Ratsperiode:

„Im alten Rat konnten wir als CDU in einem überfraktionellen Bündnis u.a. wichtige Zwischenerfolge für die Haushaltssanierung durchsetzen und Friedrichsthal so z.B. die KELF-Mittel sichern. Die Entscheidungen haben uns nicht bei allen beliebt gemacht, aber sie waren im Sinne der Stadt und ihrer Bürger notwendig und richtig.

Auch im neuen Rat werden wir uns engagiert für die Anliegen der Einwohner/innen von Friedrichsthal einsetzen: Dazu gehört, dass wir auch künftig – ohne ideologische Augenbinde und über Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg – bei den einzelnen Sachthemen mit den anderen Fraktionen im Rat zusammenarbeiten, wenn dies von diesen gewünscht und nach unserer Auffassung zum Wohle der Stadt richtig ist.

Es stehen große Herausforderungen bevor, die nur gemeinschaftlich gemeistert werden können. Bei der Problemlösung werden wir uns weiter aktiv einbringen und zu allen Punkten aus unserem Wahlkampfprogramm – von mehr Bürgerbeteiligung über ein zukunftssicheres „Friedhofskonzept“ bis zum Ausbau des Streckennetzes des Nachtbusses – eigene Vorschläge im Stadtrat vorlegen. Nach dem Ergebnis der Wahl haben dort jetzt rechnerisch SPD und Linke mit 18 von 33 Sitzen die Mehrheit. Es bleibt abzuwarten, ob und wie die Mehrheitsfraktion der SPD Vorschläge aufnimmt und den gesamten Rat an den Entscheidungsfindungen beteiligt. Wünschenswert wären sachorientierte Koalitionen der Vernunft zu den einzelnen Herausforderungen. Wir sind zur Kooperation bereit, werden aber auch – soweit nötig – die Oppositionsrolle übernehmen: Bei aus unserer Sicht bestehenden Fehlentwicklungen und Missständen im Rathaus werden wir diese auch weiter deutlich beim Namen nennen und auf Verbesserungen hinwirken! Dabei geht es uns um sachliche Kritik mit dem Ziel, die Situation in Friedrichsthal zu verbessern – im Interesse der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt ! Für die machen wir uns als Doppelspitze – um eine Formulierung der SPD zu übernehmen – gerne „breit“!“



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