KELF-Gelder kommen
Die Fraktionsvorsitzenden der CDU-Fraktion Anja Wagner-Scheid und Daniel Jung freuen sich, dass Friedrichsthal von den KELF-Geldern profitieren wird. Soeben hat Staatssekretär Georg Jungmann erklärt, dass alle empfangsberechtigten Kommunen die Auflagen der Kommunalaufsichtsbehörde sowie die gesetzlichen Vorgaben erfüllen – und damit auch Friedrichsthal. Der Sanierungsrat habe beschlossen, dass die insgesamt 17 Millionen Euro nun an 33 Gemeinden ausgezahlt werden können. 564.970 Euro sollen an Friedrichsthal fließen.
Das Saarland hat einen Kommunalen Entlastungsfonds im Umfang von 120 Millionen Euro zur Flankierung der „kommunalen Schuldenbremse“ aufgelegt. Hieraus sollen Gemeinden, die die Pflicht zur Haushaltssanierung haben, nach Maßgabe eines gesetzlichen Verteilungsschlüssels in den Jahren 2013 bis 2019 jeweils 17 Millionen Euro zur erhalten. Diese Mittel dürfen ausschließlich zur Reduzierung der Schulden verwandt werden. Hierzu haben sich alle Kommunen schriftlich verpflichtet.
Veröffentlicht am 24. Januar 2014