Aktuelles

Bildstocker Parkplatz wieder frei für Friedhofsbesucher

03. Februar 2014

Anja Wagner-Scheid und Daniel Jung, Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Stadtrat von Friedrichsthal, freuen sich, dass die Stadtverwaltung in Sachen „Parkplatz-Problemen“ am Bildstocker Friedhof endlich tätig geworden ist:

Der Parkplatz an der Einmündung der Illinger Straße in den Maybacher Weg in Bildstock („Hellas-Parkplatz“) wurde seit längerer Zeit von auswärtigen Autofahrern als „Park and Ride“-Dauerparkplatz „genutzt“, um den ganzen Tag über ihre Fahrzeuge abzustellen. Darüber haben sich viele Bürgerinnen und Bürger u.a. bei der CDU-Fraktion im Stadtrat von Friedrichsthal beschwert, da Besucher des Bildstocker Friedhofs oder des Hellas-Sportplatzes bzw der Hellas-Klause bei größeren Beerdigungen oder Veranstaltungen wegen der Dauerblockade nicht genügend Parkplätze zur Verfügung hatten.  weiterlesen…

KELF-Gelder kommen

24. Januar 2014

Die Fraktionsvorsitzenden der CDU-Fraktion Anja Wagner-Scheid und Daniel Jung freuen sich, dass Friedrichsthal von den KELF-Geldern profitieren wird. Soeben hat Staatssekretär Georg Jungmann erklärt, dass alle empfangsberechtigten Kommunen die Auflagen der Kommunalaufsichtsbehörde sowie die gesetzlichen Vorgaben erfüllen – und damit auch Friedrichsthal. Der Sanierungsrat habe beschlossen, dass die insgesamt 17 Millionen Euro nun an 33 Gemeinden ausgezahlt werden können. 564.970 Euro sollen an Friedrichsthal fließen.

Das Saarland hat einen Kommunalen Entlastungsfonds im Umfang von 120 Millionen Euro zur Flankierung der „kommunalen Schuldenbremse“ aufgelegt. Hieraus sollen Gemeinden, die die Pflicht zur Haushaltssanierung haben, nach Maßgabe eines gesetzlichen Verteilungsschlüssels in den Jahren 2013 bis 2019 jeweils 17 Millionen Euro zur erhalten. Diese Mittel dürfen ausschließlich zur Reduzierung der Schulden verwandt werden. Hierzu haben sich alle Kommunen schriftlich verpflichtet.

Stadt Friedrichsthal: Teilerfolge bei Haushaltssanierung!

17. Januar 2014

Im Finanzausschuss hat der Kämmerer der Stadt Friedrichsthal am 15.1.2014 den Mitgliedern des Rats die jüngsten Zahlen und Schätzungen zur Finanzsituation mitgeteilt. Danach sehen die Vorsitzenden der CDU-Fraktion, Anja Wagner-Scheid und Daniel Jung, ihre Arbeit im letzten Jahr bestätigt und erste Zwischenerfolge der intensiven Bemühungen der CDU-Fraktion im Stadtrat – in Zusammenarbeit mit den Fraktionen BsZ, Bündnis 90/Die Grünen und Teilen der SPD (jetzt Fraktion „Die Zwei“) – um eine Haushaltssanierung: weiterlesen…

CDU-Fraktion verhindert unnötige Belastungen für Bürger bei Räum- und Streupflicht!

18. Oktober 2013

Im letzten Winter wurden viele Einwohner/innen von Friedrichsthal durch Mitteilungen in der Presse zur Verschärfung der Räum- und Streupflicht für die Anwohner bezüglich der Bürgersteige/Gehwege in der Stadt im Winter stark verunsichert, weil es hieß, die Anwohner müssten jetzt werk- wie feiertags „rund um die Uhr“ räumen und streuen.

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CDU-Fraktion drängt auf KELF-Mittel für Friedrichsthal

17. Oktober 2013

Bekanntlich ist die finanzielle Situation der Stadt Friedrichsthal dramatisch: Die Stadt ist als erste saarländische Kommune bilanziell überschuldet, bekommt deswegen bis zum Wiederaufbau von positivem Eigenkapital keinen Haushalt mehr genehmigt und darf keine freiwilligen Ausgaben mehr tätigen. Die Stadt, die auf die 40-Millionen-Schulden-Marke zusteuert, muss ihren Haushalt sanieren, d.h. Ausgaben sparen und Mehreinnahmen generieren. Auch bei vielen anderen saarländischen Gemeinden ist die Finanzlage schlecht. weiterlesen…

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